cdu-gaggenau.de - Fraktionsberichte

Fraktionsbericht 22.09.2025

Details: Kategorie: Fraktionsbericht; Veröffentlicht: Dienstag, 23. September 2025 12:30; Zugriffe: 158

Stadtentwicklungskonzept „Gaggenau 2040“

Dieses Stadtentwicklungskonzept ist ein elementarer Beitrag, um die Stadt Gaggenau zukunftsfähig aufzustellen. Es geht zum einen um viel Geld, das wir als Zuschuss für wichtige Projekte erhalten können und es geht um die Gestaltung der Innenstadt, Optimierung des Klimaschutzes, Verbesserung von Bildung, Betreuung und gesundheitlicher Versorgung, es geht um Arbeitsplätze im Einzelhandel, Gewerbe oder z.B. Tourismus und es geht um eine Mobilität, die allen Ansprüchen gerecht wird.
In der Umsetzung hat die Sanierung der südlichen Innenstadt mit der Fußgängerzone und dem Haus der Inklusion Priorität.
Mit Recht kommt die Frage auf, wie der Gemeinderat in finanziell schwierigen Zeiten solche Entscheidungen treffen kann. Unsere Aufgabe als Gemeinderäte ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen, die uns gerade in der Zukunft Handlungsoptionen ermöglichen. Das Stadtentwicklungskonzept ist langfristig angelegt und mit einer Förderzusage ist frühestens im Frühling 2026 zu rechnen. Erst dann kann die Planung von Projekten beginnen. Über den Zeitpunkt der Umsetzung gilt es erst dann zu entscheiden.

Bebauungspläne

In Bad Rotenfels werden zwei Bebauungspläne zur Satzung erhoben. Zum einen kann damit die Firma SWARCO DAMBACH GmbH nun verbindlich planen, was zu einer wichtigen Standortsicherheit des Unternehmens und damit den hier verankerten Arbeitsplätzen beiträgt. Zum anderen geben wir mit dem Satzungsbeschluss „Schulzentrum Dachgrub“ den Startschuss das Gebiet mit der Erweiterung der Realschule zukunftsfähig aufzustellen. Damit setzen wir eine wichtige Zukunftsperspektive für Bildung und unsere Jugend.

Haushaltssperre

Schon das Wort alleine verheißt nichts Gutes und wir denken an Kürzungen. Ja, auch wir müssen sparen und können uns nicht mehr einfach alles leisten. Das Gute an der Vorgehensweise ist, dass wir vorausschauend handeln. So hat die Kämmerei in Gaggenau schon immer gearbeitet. Rechtzeitig den Gürtel etwas enger schnallen, um nicht in so gefährliches Fahrwasser zu kommen, wie wir es aus Nachbarkommunen immer wieder hören. Durch den heutigen Beschluss können wir einen genehmigungspflichtigen Nachtragshaushalt vermeiden und bleiben doch in vielen Bereichen auf einem sehr guten Niveau handlungsfähig.

CDU-Fraktion Dorothea Maisch Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Fraktionsbericht 28.07.2025

Details

Kategorie: Fraktionsbericht

Veröffentlicht: Dienstag, 29. Juli 2025 16:00

Antrag Spielplatzkonzept

In der letzten Bauausschusssitzung vor der Sommerpause hat die CDU-Fraktion einen Antrag zur Erstellung eines Spielplatzkonzeptes eingebracht. In der vorangegangenen Gemeinderatsitzung wurde beim Aufstellungsbeschluss zur Planung eines Spielplatzes auf der Sommerhalde deutlich, dass es kein Konzept gibt, das als Grundlage für wichtige Entscheidungen hilfreich wäre. Zunächst halten wir eine Bestandsaufnahme von städtischen Spielplätzen für Kinder und Jugendliche für sinnvoll. Hier sollen auch die sogenannten „Spielpunkten“ aufgenommen werden, außerdem Bolzplätze und gegebenenfalls weitere öffentliche Orte, an denen Kinder und Jugendliche sich zu Spiel und Sport treffen können.
Des Weiteren soll dieses Spielplatzkonzept eine Bedarfsanalyse umfassen, in der auch zum Beispiel die Vorgaben der Entfernung zwischen Wohnhaus und Spielplatz eingearbeitet sind. Standards sollen aufgenommen werden, wie beispielsweise die Festlegung, unter welchen Bedingungen Spielplätze in Gaggenau (Kompost-)Toiletten erhalten oder die Abwägung von Vor- und Nachteilen von „Snackautomaten“. Eine Mindestausstattung abhängig vom Alter der Zielgruppe zu definieren, soll ebenfalls Bestandteil eines solchen Spielplatzkonzepts sein.
Mit der kürzlich erfolgten Reform der Landesbauordnung gibt es die Möglichkeit, Kinderspielplätze im Rahmen von Neubauten abzulösen. Das damit zur Verfügung stehende Geld soll für die Errichtung und den Ausbau kommunaler Spielplätze genutzt werden. Ein Spielplatzkonzept würde künftig aufzeigen, wo diese Ablösebeträge sinnvoll einzusetzen sind.

Sommerpause

Mit diesem Antrag verabschieden wir uns in die Sommerpause und wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern eine erholsame und schöne Zeit. Im September geht es dann mit neuem Schwung weiter.

CDU-Fraktion Dorothea Maisch Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

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