Fraktionsbericht 18.05.2026

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Kategorie: Fraktionsbericht
Veröffentlicht: Dienstag, 19. Mai 2026 00:00
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Kinderbetreuung in Gaggenau

Das Thema der Kinderbetreuung sollte in der heutigen Gemeinderatsitzung eine zentrale Rolle spielen. Zum einen ging es um die Entgelte für die Schulkindbetreuung, die sich um 2,2 % erhöht und die Ferienbetreuung, die sich um 1,8 % erhöht. In Zahlen sprechen wir um eine Erhöhung bei der Ferienbetreuung beim Erstkind von 0,50 €/Monat und 3,40 €/Monat incl. Mittagessen. Zweitkinder werden mit einem reduzierten Betrag berechnet. Auch die Erhöhung für die Randzeitenbetreuung halten wir für angemessen, wohlwissend, dass Gebührenerhöhungen nie Freude bereiten. Nur durch einen Zuschuss in Höhe von 473.000 € pro Jahr durch die Stadt, können die Gebühren weitgehend stabil gehalten werden.

Von der Tagesordnung wurde das Thema der Kindergartengebühren, verbunden mit der Rücknahme des Beschlusses zur Umstellung vom Badischen zum Württembergischen Modell genommen. Die Elternvertreter sind zu hören, was der Gemeinderat 2024 beschlossen hatte. Daher wird dies in einer gesondert anberaumten Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses nachgeholt, bevor ein rechtssicherer Beschluss öffentlich im Gemeinderat gefasst werden kann. Die lange Verfahrensdauer wurde von der CDU bereits in mehreren Sitzungen kritisch hinterfragt.

Klimaanpassungsgesetz

Die Landesregierung hat 2025 ein entsprechendes Gesetzt erlassen, dass diese Untersuchungen, für die wir heute den Aufstellungsbeschluss gefasst haben, durchgeführt werden müssen. Die Maßnahme wird mit 116.000 € vom Land bezuschusst. Die Vergabekosten an die Energieagentur Mittelbaden gGmbH Rastatt liegen bei 47.600 € für die Stadt Gaggenau. Der Restbetrag der Fördergelder soll in klimawirksame Projekte investiert werden. Elementarer Bestandteil ist die Zusammenführung schon erarbeiteter und erfolgreicher Konzepte.

Zusammenarbeit städtische Bäder und Kurgesellschaft

Die Zusammenarbeit wird auf verschiedenen Ebenen gestärkt und effizienter gestaltet. Dazu zählen natürlich die Mitarbeiter, die eine besonders wertvolle Arbeit leisten. Weiterhin geht es um die Optimierung der Steuerung und die Schaffung von Synergieeffekten. Das unterstützen wir gerne, damit die vielfältige Bäderlandschaft auch in Zukunft in Gaggenau Bestand haben wird.

CDU-Fraktion Dorothea Maisch      Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!