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Kategorie: Michelbach
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Veröffentlicht: Samstag, 16. Dezember 2023 10:51
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PM Stadt Gaggenau 15.12.23
Vergangenen Donnerstag hat der Michelbacher Ortschaftsrat über den Rücktritt von sechs Ortschaftsräten entschieden. Rebecca Rieger (SPD), Franz Kowaschik (CDU), Eugen Weber (SPD), Alexander Rieger (CDU), Jens Weyersmüller (FWG) sowie Ortsvorsteher Ralf Jungfermann (CDU) hatten beantragt, das Gremium zu verlassen.
Die letzte gemeinsame Sitzung des Michelbacher Ortschaftsrates.© Stadt Gaggenau
In jeweils einzelnen Tagesordnungspunkten wurde ihrem Rückzug zugestimmt. Damit besteht das Gremium nur noch aus drei Mitgliedern und ist damit nicht mehr beschlussfähig. Oberbürgermeister Michael Pfeiffer, der zusammen mit Bürgermeister Andreas Paul bei der Sitzung anwesend war, äußerte Verständnis für die Entscheidung der Ortschaftsräte und des Ortvorstehers angesichts der massiven persönlichen Anfeindungen. Gleichzeitig betonte der Oberbürgermeister, dass er und Bürgermeister Paul nun als Ansprechpartner für die Vereine und örtliche Belange da seien. Den verbliebenen Räten dankte Pfeiffer für ihre Bereitschaft, weiter repräsentative Aufgaben im Ort wahrzunehmen. Er wünschte dem Ort, dass sich für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 ausreichend Kandidaten finden, sodass es wieder einen Ortschaftsrat geben wird. Ziel ist es, dass der neue Gemeinderat und alle Ortschaftsratsgremien in den Stadtteilen noch im Juli 2024 ihre erste Sitzung haben.
Entzündet hatte sich der Konflikt in Michelbach an der geplanten Gestaltungssatzung. Diese liege nun vorerst auf Eis. „Es wird eine der ersten Aufgaben des neuen Ortschaftsrates sein, sich mit der Gestaltungssatzung zu beschäftigen“, erklärte Oberbürgermeister Pfeiffer, dass die Satzung so lange ruhe.
Für das Baugebiet „Steinäcker“ stehen derzeit keine Beschlüsse des Ortschaftsrates an. Die vorgesehenen Tiefbaumaßnahmen werden wie geplant fortgesetzt, so der Ortsvorsteher.
