Fraktionsbericht 04.11.2024

Verbreiterung Radweg im Pionierweg in Ottenau

Der Radweg in Ottenau ist ein Teil der „Tour de Murg“ und gehört zum Radnetz Baden-Württemberg. Es ist ein schmaler Weg auf dem sich Fußgänger und Radfahrer bewegen und es oftmals zu unfallträchtigen Situationen kommt. Hinzu kommt der Wurzeleinwuchs, der für starke Unebenheiten im Belag sorgt. Das Resultat ist, dass viele Radfahrer auf der Straße durch das Gewerbegebiet radeln, in der auch ein starker LKW-Verkehr herrscht.

Daher ist die Erweiterung des Radweges eine sehr sinnvolle Investition. Die Kosten in Höhe von ca. 580.000,-- € werden mit 490.000,-- € vom Land gefördert, so dass die Stadt für die Verbesserung noch 90.000,-- € bezahlt. In der Bauphase wird eine einspurige Straßenführung notwendig werden, daher ist damit zu rechnen, dass es sicherlich zu einer erhöhten Verkehrsbelastung in der Beethovenstraße kommen wird. Die Erweiterungsmaßnahme soll bis zum Frühling, also rechtzeitig zur neuen Radsaison, fertiggestellt sein.

Aussichten

Nach einem spannenden Jahr der verschiedenen Wahlen in Gaggenau, hat der Gemeinderat seine Arbeit wieder voll umfänglich aufgenommen. Schwerpunkte bei den Beratungen im Herbst und Winter werden die Umsetzung der Grundsteuer, die Überlegungen zu den Haushaltsberatungen und die zukunftsfähige Aufstellung der Stadtwerke sein. In allen Bereichen gilt es die derzeit wirtschaftliche Situation einzubeziehen und dennoch Handlungsspielräume zu ermöglichen, damit sich Gaggenau erfolgreich aufstellen kann.

CDU-Fraktion Dorothea Maisch    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Stadtwerke – das zentrale Versorgungsunternehmen

Die Stadtwerke sind heute nicht mehr nur für die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit Wasser und Energie zuständig. Neue Bedarfe erfordern eine neue leistungsstarke Infrastruktur und zwar in allen Bereichen. Der Ausbau des Breitbandnetzes und ein passendes Angebot für schnelles Internet gehören nicht nur für die Industrie zum Standard, sondern prägen auch einen attraktiven Wohnstandort.

Investitionen stehen am Anfang. In den letzten 12 Jahren wurden 9 Millionen Euro in das Glasfasernetzt investiert. In den nächsten vier Jahren soll mit 25 Millionen Euro das Breitbandnetz ausgebaut werden. Eine Herkulesaufgabe, die wir engagiert unterstützen werden. 

Um als Stadtwerke am Markt aktiv agieren zu können, braucht es eine solide Finanzierung. Durch die Umwandlung eines Trägerdarlehens in Stammkapital schaffen wir diese Rahmenbedingungen.

Ebenso verlangt der Gesetzgeber, um als Anbieter verschiedener Dienstleistungen auf dem Markt handeln zu können, eine entsprechende Rechtsform des Unternehmens. Daher wird die „Stadtwerke Gaggenau Service GmbH“ neu gegründet. In diese GmbH werden die Geschäftsbereiche kommunale Dienstleistungen, insbesondere die Ladeinfrastruktur für E-Mobilität, Telekommunikation, Energieerzeugung und Straßenbeleuchtung einschließlich der Anlagen und Netze ausgegliedert. Die Arbeitsplätze aller Mitarbeiter verbleiben beim Eigenbetrieb, was gut so ist und Stabilität garantiert.

Um Gaggenau auf den Weg zu einer nachhaltigen Kommune zu bringen, braucht es Stadtwerke, die zukunftsfähig aufgebaut sind. Mit diesen strukturellen Veränderungen haben wir neue Rahmenbedingungen geschaffen, die ein wichtiger Schritt für ein leistungsstarkes Unternehmen sind.

CDU-Fraktion Dorothea Maisch    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!