CDU Gaggenau im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern

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Kategorie: Stadtverband

Veröffentlicht: Dienstag, 02. Dezember 2025 17:30

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Am vergangenen Samstag veranstaltete die CDU Gaggenau einen Infostand auf dem Marktplatz. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit, mit Vertreterinnen und Vertretern der Partei ins Gespräch zu kommen und sich über aktuelle politische Themen zu informieren. Vor Ort standen der Landtagsabgeordnete Dr. Alexander Becker, Andreas Merkel, Vorsitzender der Kreistagsfraktion, Dorothea Maisch, Vorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion sowie Vorstandsmitglieder des Stadtverbandsvorstandes für Fragen und Diskussionen zur Verfügung. Die Gespräche reichten von kommunalen Anliegen über landespolitische Themen bis hin zu Fragen der Kreispolitik. „Der direkte Austausch mit den Menschen vor Ort ist uns besonders wichtig. Nur so können wir die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger aufnehmen und in unsere politische Arbeit einfließen lassen“, betonte Sabine Arnold Vorsitzende des CDU Stadtverbands Gaggenau. Die CDU Gaggenau wird auch in Zukunft mit Infoständen und Veranstaltungen präsent sein, um den Dialog mit der Bürgerschaft zu fördern und transparent über ihre Arbeit zu informieren. Der nächste Infostand findet am Samstag, den 20. Dezember, statt. Der Landtagsabgeordnete Dr. Alexander Becker wird wieder persönlich vor Ort sein.

Nutzen sie die Gelegenheit und sprechen sie mit ihrem Landtagsabgeordneten Dr. Alexander Becker. © CDU Gagenau

Fraktionsbericht 01.12.2025

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Kategorie: Fraktionsbericht

Veröffentlicht: Dienstag, 02. Dezember 2025 17:00

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Neufassung der Friedhofssatzung und angepasste Friedhofsgebühren

Die Friedhöfe unserer Stadt sind Orte der Erinnerung, des Abschieds und des stillen Gedenkens. Viele Menschen verbinden ihn mit wichtigen Momenten ihres Lebens. Diese besonderen Orte sollen auch in Zukunft gepflegt, würdevoll und verlässlich bleiben - in allen Ortsteilen, das ist uns sehr wichtig. Unsere Friedhöfe verändern sich. Immer mehr Menschen entscheiden sich für neue Formen der Bestattung, etwa Urnengräber oder pflegefreie Rasengräber. Die neue Satzung schafft klare Regeln und sorgt dafür, dass jede Grabstätte – egal welcher Art – in einem würdevollen Rahmen bestehen kann. Außerdem erfüllt die Gemeinde damit aktuelle rechtliche Anforderungen und schafft klare und faire Regelungen für alle. Uns ist bewusst, dass jede Gebührenerhöhung schwerfällt. In den letzten 15 Jahren sind jedoch die Kosten für Pflege, Instandhaltung, Grünarbeiten und Sicherheit stark gestiegen. Damit der Friedhof weiterhin ein gepflegter, ruhiger und sicherer Ort bleibt, müssen die Gebühren nun angepasst werden – maßvoll, nachvollziehbar und ausschließlich zur Deckung der tatsächlichen Kosten. In einigen Bereichen, wie den Erdbestattungen wird nur ein Kostendeckungsgrad von 80% festgelegt, um die Angehörigen nicht zu sehr zu belasten. Ein Kind zu verlieren, das wünschen wir niemanden, daher erhöhen wir die Gebühren hier deutlich weniger. Die Erhöhung für Urnengräbern fallen im Vergleich zu Erdgräbern deutlich geringer aus. Daher lehnen wir eine Reduzierung der Kosten bei Urnenbestattungen ab, das würde weitere Erhöhung für andere Bestattungsformen oder höhere Kostenzuschüsse für die Stadt bedeuten. Mit der neuen Satzung und den angepassten Gebühren sorgen wir dafür, dass unsere Friedhöfe ein würdevoller Ort der Erinnerung bleiben.

Neuer Bauturbo schafft Tempo für Wohnraum

Mit dem neuen Bundesgesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus („Bauturbo“) erhält Gaggenau wichtige zusätzliche Möglichkeiten, Wohnprojekte schneller zu realisieren. Die CDU-Fraktion begrüßt die erweiterten Befreiungs- und Abweichungsmöglichkeiten im Baugesetzbuch, die es erlauben, viele Vorhaben künftig direkt im Genehmigungsverfahren zu entscheiden. Für Gaggenau bedeutet dies: weniger Aufwand für Bebauungsplanverfahren, mehr Flexibilität bei Nachverdichtung und im räumlichen Zusammenhang zum bestehenden Siedlungsbereich – und gleichzeitig mehr kommunale Entscheidungshoheit. Die CDU-Fraktion unterstützt das von der Verwaltung vorgeschlagene transparente Vorgehen mit klaren Kriterien und einer geordneten Öffentlichkeitsbeteiligung. „Wir wollen guten und bezahlbaren Wohnraum schneller möglich machen – verantwortungsvoll und im Sinne unserer Stadt“, so Rudi Drützler.

Gute Nachrichten - Abschlüsse der Eigenbetriebe der Stadt

Zahlreichen Jahresabschlüssen 2024 haben gerne zugestimmt. Die Stadtwerke haben erstmals wieder einen Überschuss von 1 Mill. € erwirtschaftet, das war mehr als erwartet. Nach den Defiziten der letzten Jahre von insgesamt 12 Mill. € wurde die Wende durch eine Neuorganisation geschafft. Ein herzlicher Dank geht hier an die Geschäftsleitung und allen Mitarbeitern. Ebenso schließen die Stadtwohnung und Wohnungsbaugesellschaft Gaggenau mbH mit positiven Zahlen ab, was die weiteren Investitionen und günstigen Wohnraum sichert.Bei der Abwasserbeseitigung gab es ein Defizit, das leider absehbar war. Wir danken allen Führungskräften und Mitarbeitern für die sehr gut geleistete Arbeit.

CDU-Fraktion Dorothea Maisch      Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Fraktionsbericht 17.11.2025

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Kategorie: Fraktionsbericht

Veröffentlicht: Dienstag, 18. November 2025 15:30

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Abwassergebühren und Hundesteuer

Die Erhöhung der Abwassergebühren hat nichts mit der derzeit schwierigen Finanzlage zu tun. Durch die Inbetriebnahme der 4. Reinigungsstufe in der Kläranlage in Bad Rotenfels erhöhen sich die Kosten um 830.000 € pro Jahr. Dass diese Kosten auf die Gebühren umgelegt werden müssen, war bekannt, als der Beschluss zum Bau der 4. Reinigungsstufe beschlossen wurde. Durch die 4. Reinigungsstufe erfolgt die gezielte Entfernung von schwer abbaubaren Spurenstoffen, wie sie in Reinigungsmittel, Kosmetika oder medizinischen Produkten vorkommen. Das bedeutet eine deutliche Verbesserung in der Wasserqualität.
Bei der Hundesteuer gibt es nach vier Jahren eine vertretbare Erhöhung von 18.-- € für den ersten Hund. Brauchbare Jagdhunde, Rettungshunde, auch in Ausbildung und Nachsuchhunde werden teilweise oder ganz von der Steuer befreit. Diese Befreiung begrüßen wir sehr, da wir diese mit ihren speziellen Ausbildungen brauchen, um unser aller Gemeinwohl zu sichern.

Vergabe städtischer Wohnungsbaugrundstücke zur Eigennutzung

Die Grundstücke werden zukünftig im Rahmen eines Bewerbungsverfahrens vergeben. Damit fällt die oft nicht aktuelle Interessentenliste weg. Die Richtlinien zur Vergabe gelten bereits seit 2022 und wurden nur geringfügig verändert. Bei besonders exklusiven Grundstücken kann ein Bieterverfahren vorgenommen werden. Dem muss der Gemeinderat jeweils vorher zustimmen. Das halten wir für eine sehr gute Vorgehensweise.

Zuschuss an den Förderverein Heimatpflege Oberweier e.V. zur Anschaffung eines Verkaufsautomaten

Der Förderverein in Oberweier will einen Verkaufsautomaten anschaffen und ehrenamtlich betreiben. In dem Automaten soll nur Grundnahrungsmittel angeboten werden. Dies trägt ganz wesentlich zur Daseinsvorsorge, insbesondere für die ältere Bevölkerung in Oberweier bei. Der Zuschuss soll aus den Rückstellungen der Deponiegelder bezahlt werden und belastet so nicht den städtischen Haushalt. Dieses soziale Engagement ist sehr begrüßenswert und wird daher auch vom Leader-Programm zu 80% der förderfähigen Kosten bezuschusst.

Jahresabschluss der Stadt Gaggenau 2023

Zum Schluss eine sehr gute Nachricht. 2023 war die Welt noch in Ordnung und die Stadt konnte einen Überschuss von 9,7 Millionen Euro erzielen. Dieser hilft uns sehr, in den jetzigen schwierigen Zeiten. Mit den Rücklagen sollten wir achtsam umgehen, um die negative Finanzsituation gut zu überstehen.

CDU-Fraktion Dorothea Maisch    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

80 Jahre CDU

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Kategorie: Aktuell

Veröffentlicht: Donnerstag, 25. September 2025 00:00

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In diesem Jahr ist unsere CDU 80 Jahre alt geworden. In diesen acht Jahrzehnten standen und stehen wir für unsere Überzeugungen ein.
Das Resultat waren wegweisende Entscheidungen für unser Land – bei so manchem Gegenwind.
 
Jetzt arbeiten wir dafür, dass die CDU auch in den nächsten 80 Jahren Verantwortung tragen kann, um unser Land weiter nach vorne zu bringen.